AGB
AGB WEBTECH design & technik
Hartmut Breitmeyer, Einzelunternehmer
Im Steller Sande 7b, 28816 Stuhr,0 175 902 539 9, webtech@email.de
Allgemeine Geschäftsbedingen (AGB)
1. Allgemeine Informationen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle durch WEBTECH
durchgeführten Reparaturmaßnahmen.
1.2 Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1 Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung
getreten wird und die dabei zu einem Zwecke handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2.2 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die dabei in Ausübung einer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Sie erhalten keine Kopien von Anwender-Software oder Betriebssystemen. Bitte tragen Sie
dafür Sorge, dass vor unserem vereinbarten Termin die Software für Ihren PC vorhanden ist.
Grundsätzliche Ausnahme stellt Software dar, die kostenlos und lizenzfrei aus dem Internet
beschafft werden kann.
2. Hinweise zur Datensicherung
Bei Durchführung einer Reparatur kann es zu Datenverlust kommen. WEBTECH
übernimmt keine Haftung für die Sicherung eines vorhandenen Datenbestandes. Es unterliegt
vielmehr allein der Verantwortung des Kunden, vor Reparaturen, Ein- und Umbauten am PC, für
eine Datensicherung Sorge zu tragen. Das Wiederherstellen des Datenbestandes obliegt dem
Kunden. Die Kosten für eine eventuelle Wiederherstellung des Datenbestandes durch die Firma WEBTECH PC-Service, sofern eine solche möglich ist, hat der Kunde zu tragen.
3. Auftragserteilung
3.1 Soweit keine ausreichende Fehlerbeschreibung vorliegt, gilt der Auftrag für alle Arbeiten, die
von WEBTECH für notwendig erachtet werden.
3.2 WEBTECH wird zur Behebung von Mängeln berechtigt, die sich während der
Arbeiten zeigen, sofern die Behebung zum einwandfreien Funktionieren des zu reparierende
Gegenstandes notwendig ist.
3.3 Steht der Reparaturaufwand nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des zu
reparierenden Gegenstandes, ist das Einverständnis des Kunden für eine weitergehende Reparatur
einzuholen. Das Einverständnis für eine Reparatur ist ebenfalls einzuholen, wenn sich erst bei der
Ausführung der Arbeiten zeigt, dass der angestrebte Reparaturerfolg oder der Reparaturaufwand
nicht in einem angemessenen Verhältnis zum Wert des zu reparierenden Gegenstandes steht. Der
Kunde ist in diesem Fall zur Erstattung der bis dahin entstanden Kosten verpflichtet.
4. Ort der Reparatur
WEBTECH ist berechtigt, die Reparatur in eigener oder fremder Werkstatt
vorzunehmen, sofern die Reparatur nicht vor Ort beim Kunden durchgeführt wird.
5. Kostenvoranschlag, Reparaturkosten und Zahlung
5.1 Wünscht der Auftraggeber eine verbindliche Preisangabe, so bedarf es eines schriftlichen
Kostenvoranschlages; in diesem sind die Arbeiten und Ersatzteile jeweils im einzelnen aufzuführen
und mit dem jeweiligen Preis zu versehen. Der Auftragnehmer ist an diesen Kostenvoranschlag bis
zum Ablauf von 3 Wochen nach seiner Abgabe gebunden.
Die zur Abgabe eines Kostenvoranschlags erbrachten Leistungen können dem Auftraggeber
berechnet werden, wenn dies im Einzelfall vereinbart ist. Wird aufgrund des Kostenvoranschlages
ein Auftrag erteilt, so werden etwaige Kosten für den Kostenvoranschlag mit der Auftragsrechnung
verrechnet und der Gesamtpreis darf bei der Berechnung des Auftrags nur mit Zustimmung des
Auftraggebers überschritten werden.
5.2 Die Abrechnung erfolgt nach Zeitaufwand, verwendetem Material und eigenen Anfahrtskosten
(Anfahrt bei vor-Ort-Terminen). Die Kosten sind der Preisliste zu entnehmen. Liegt keine
Vereinbarung über eine Rechnungsstellung vor, erfolgt die Dienstleistung und/oder die Übergabe
der Reparatur gegen Barzahlung.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich im Fall einer vereinbarten Vorausüberweisung oder bei Lieferung
gegen Rechnung, den (Gesamt-) Betrag spätestens zehn Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung
ohne Abzug zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrages. Nach erfolglosem Ablauf der Frist
kommt der Kunde ohne weitere Erklärung des Verkäufers in (Zahlungs-) Verzug. Bei
Zahlungsverzug berechnet WEBTECH für Privatkunden plus 5% - für Kommerzielle
und öffentliche Auftraggeber plus 8% Verzugszinsen über dem Basiszinssatz.
5.4 Wählt der Kunde als Zahlungsmethode Bankeinzug, ermächtigt er den Verkäufer mit
Bekanntgabe seiner Kontodaten dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich etwaig
anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch Kontonummer und
Bankleitzahl bezeichneten Konto im Lastschriftverfahren einzuziehen.
6. Erweitertes Pfandrecht
Dem Auftragnehmer steht wegen seiner Forderung aus dem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an
den aufgrund des Auftrages in seinen Besitz gelangten Gegenständen zu.
Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten,
Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem
Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein
rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand dem Auftraggeber gehört.
7. Gewährleistungsansprüche
Das Recht des Kunden bei Mängeln beschränkt sich zunächst auf die Nacherfüllung. Bei
Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde die Herabsetzung oder die komplette Erstattung
des Rechnungsbetrages verlangen. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige
Maßnahmen des Kunden im Rahmen von Transport, Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder
Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch. Es gelten die Angaben des
Herstellers. Durch den Kunden verursachte Softwarefehler oder Fehler, die durch Veränderung der
Systemeinstellungen oder Installation von Software, Treibern, zusätzlicher Hardwarekomponenten
o.ä. verursacht wurden, begründen ebenfalls keinen Anspruch.
8. Haftungsbestimmungen
8.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie
dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
8.2 Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 8.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte
Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet WEBTECH, soweit diese Fahrlässigkeit die
Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf
(sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die
vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 8.1
noch 8.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet der Verkäufer gegenüber
Verbrauchern - dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.
8.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Datenspeicherung
WEBTECH verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung
Ihres Auftrags. Alle Kundendaten werden unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
seiner gespeicherte Daten.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder
sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von
WEBTECH in Oldenburg. Die Befugnis von WEBTECH, auch das Gericht
an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Stand der AGB 01. August 2010